Na ja mich kotzt die deutsche Justiz an, gegen der mann nur mit Geld ankommt.
Die Richter, Staatsanwälte, Anwälte die einfach nur ihre Macht ausnutzen und sogar unschuldige in's Gefängnis stecken, selten solche Ignorante Menschen gesehen. Ach die Kriminal Polizei hab ich vergessen, die mehr als schlampig arbeitet. 'Rechtsstaat'... das ich nicht lache.
Unsere Richter sind weder weltanschaulich noch im engeren politischen Sinne neutral (vielleicht wäre es ja auch un-menschlich, das zu erwarten), sondern sie sind eindeutig "Partei". Sie verfolgen ihre eigenen politischen und weltanschaulichen Ziele, so weit es die Kollegen von den höheren Gerichten (nicht etwa die Gesetze !) zulassen. Viele Menschen rennen in ohnmächtiger Wut gegen eindeutig unlogische Urteile an, weil sie (noch) nicht verstanden haben, dass viele Richter die Texte der Gesetze nur als eine "Empfehlung", als eine "grobe Richtschnur" empfinden, an der sie sich bei der Urteilsfindung ein wenig orientieren sollten. Der Kampf dieser ohnmächtig wütenden Menschen gegen unlogische Urteile geht daher (leider) an der Sache vorbei: Es kommt nicht darauf an, wie jeder Rechtsanwalt wird bestätigen können, logisch zu argumentieren! Es kommt darauf an, einen (bestimmten) Richter zu überzeugen. Das ist eine ganz andere Aufgabe.
Es ist geradezu naiv anzunehmen, man könnte aus einem Gesetzestext logisch erschließen, ob eine bestimmte Handlung erlaubt sei oder nicht. Das wäre zwar im Allgemeinen durchaus möglich, wenn ein Richter gezwungen wäre, bei seiner Urteilsbegründung die Gesetze der Logik anzuwenden. Nur muss er das nicht! Er ist nicht gezwungen, die Gesetze der Logik anzuwenden: Er ist nur gehalten, dafür zu sorgen, dass die nächste Instanz keinen Grund hat, das Urteil zu kippen. Und das hängt keineswegs von der Logik seiner Begründung ab!
Da kann der Gesetzestext lauten wie er will: Wenn die oberen Instanzen die unteren Instanzen bei der (absichtlichen Miss-) Interpretation eines Gesetzestextes decken, damit also die Rechtsbeugung, die eine solche Missinterpretation ja eindeutig bedeutet, decken, dann kann niemand etwas dagegen tun, denn das würde ja "die richterliche Unabhängigkeit" in Gefahr bringen ...
»Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.«
Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in 'Zeitschrift für anwaltliche Praxis' 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266)
»In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.«
Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der 'Deutschen Richterzeitung', 9/1982, S. 325
»Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.«
Prof. Diether Huhn in: 'Richter in Deutschland', 1982, zitiert nach: 'Diether Huhn in memoriam' von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 51
von richterdatenbank.net
Kleines Hirn, kleiner Geist - dunkle Seele, die nichts weiß - Voller Lügen, voller Neid - Ihr kotzt mich an, Ihr tut mir leid!
Genau so... zerstören die mühsam erarbeiteten Existenzen, das sage ich nicht weil ich's irgendwo gelesen habe, wie der obige Text den ich einfach nur richtig finde.
